Abbruch beim Aufbau-Gipfel - Lost in EUrope

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Dieser Tag ist “von unglaublicher Wichtigkeit”, sagte EU-Kommissionschefin von der Leyen zu Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. Doch während sie routiniert lächelte, präsentierte sich Kanzlerin Merkel ungewohnt ernst. Das Treffen wurde vorzeitig abgebrochen.

“Ich erwarte sehr sehr schwere Verhandlungen”, sagte Merkel zum Auftakt des auf zwei Tage angesetzten Treffens, das durchaus auch bis Sonntag oder Montag dauern könnte.

Die Unterschiede seien noch sehr groß. “Wir müssen hart arbeiten”, so Merkel. Ob es für eine Einigung reiche, könne sie nicht absehen, dafür bedürfe es “großer Kompromißbereitschaft aller”.

Das klingt nicht nur ernüchternd, sondern schon ziemlich ernst. Auch ihre Miene verriet, dass Merkel pessimistisch in ihren ersten Gipfel als EU-Ratsvorsitzende geht.

Dafür gibt es viele Gründe. So hat sich die Haltung der Niederlande und Ungarns zuletzt noch einmal verhärtet. Beim Thema Rechtsstaat stehen sich beide Länder unversöhnlich gegenüber.

Zudem haben die “geizigen Vier” Zuwachs bekommen – nun teilt auch Finnland die wichtigsten Forderungen der Gruppe, die vom niederländischen Premier Rutte geführt wird.

Ungarns Regierungschef Orban hat sich derweil der Rückendeckung der Visegrad-Staaten versichert. Bereits am Donnerstagabend sprach er sich beim Dinner mit Polens Morawiecki ab.

Der wiederum lehnt die Klimaziele der EU ab. Das hatte er zwar schon beim EU-Gipfel im Dezember 2019 getan – doch Merkel hatte wohl gehofft, dass dieser Streit nun nicht auch noch hochkäme.

In einer Frage ist sie zudem direkt betroffen: bei den Beitragsrabatten. Die Kanzlerin will Deutschland einen Dauer-Rabatt sichern – doch dagegen baut sich eine breite Abwehr-Front auf.

Sie reicht von Frankreichs Staatschef Macron bis zum tschechischen Regierungschef Babis. Merkel will sich beim großen Budgetstreit als “ehrliche Maklerin” präsentieren – doch in dieser Frage ist sie selbst Partei.

Wenn es dumm läuft, könnte ihr erster, groß angekündigter Aufbau-Gipfel auch daran scheitern…

Siehe auch “Hat sich Merkel schon bewegt?” und “Absturz oder Aufbau? Kritik an Michels Plan”

P.S. Tatsächlich gehörten die Rabatte zu den drei großen Streitthemen des ersten Gipfeltags – neben dem Verteilungsschlüssel für EU-Gelder und dem Rechtsstaat. Am Ende war es dann aber doch wieder der niederländische Premier Rutte, der das Treffen mit seiner Forderung nach einem Vetorecht für EU-Hilfen platzen ließ. Der Aufbau-Gipfel wurde ergebnislos abgebrochen – am Samstag soll es um 11h weiter gehen…

Siehe auch “Das Problem heißt Rutte”